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für die „eigenen Inhalte“, die sie zur Nutzung bereithält, nach den
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sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern
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hält die Partei DIE LINKE insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung
bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: →LINK. Für diese
fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen
(d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive
Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren
Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag).
Bei „Links“ handelt es
sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. DIE
LINKE hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt
daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder
strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber
nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot
verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine
Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt
oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes
Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder
strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf
dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und
zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht
dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von
der Website der Partei DIE LINKE von anderen Servern aus auf das
rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
Anmerkung
für Anbieter, die diesen Disclaimer übernehmen wollen:
Der Disclaimer kann
ohne Rückfragen beim Berliner Beauftragten für Datenschutz und
Akteneinsicht übernommen werden. Der Disclaimer gilt in dieser Form
aber nur für Anbieter von Mediendiensten. Anbieter von Telediensten
sollten um der sachlichen Richtigkeit willen die Verweise auf den §
5 Mediendienste-Staatsvertrag gegen den Verweis auf den § 5 des
Teledienste-Gesetzes austauschen. Von dieser Änderung abgesehen,
kann der Disclaimer auch von Anbietern von Telediensten wortgleich
übernommen werden.
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